Es wird sicher nicht wie bei Trumpel, der in den ersten Stunden seiner Praesitendenschaft schon merkwuerdige DEKRETE / NOTMASSNAHMEN unterschrieb . USA im NOTSTAND ist bei dem an der TAGESORDNUNG
Die neue Bundesregierung muss sich bewaehren und zeigen, dass Veraenderungen notwendig sind.
Dafuer benoetigt sie einige ZEIT, die man in der jetzigen WELTLAGE kaum hat !
Erinnern Sie sich noch an den Moment, als Sie schwimmen lernten? Wie das Wasser Sie zunächst nicht zu tragen schien? Wie Sie dann die richtigen Arm- und Beinbewegungen übten, mehrfach ins Wasser gingen, erst am Rand, dann ins Tiefe, und plötzlich klappte es?
Wie hätten Sie es umgekehrt gefunden, wenn Sie jemand ins Wasser gestoßen und von Ihnen erwartet hätte, dass Sie auf Anhieb schwimmen können? Mit der Begründung, dass "das Wasser ja schon da ist"?
100 Tage Schonfrist in der "Todeszone"
Womit wir bei der neuen Regierung wären. Es zählt zu den politischen Gepflogenheiten, dass einem neuen Kanzler eine Karenzzeit von 100 Tagen gegeben wird, bevor man seine Arbeit beurteilt.
100 Tage, in denen er (oder sie) sich einfinden kann in jenes Amt, das von Joschka Fischer mal als "Todeszone" bezeichnet wurde. 100 Tage, in denen er die Dynamiken der Führung eines Landes kennenlernen und sein Kabinett danach ausrichten kann.
Politik ist ein Langstreckenlauf
Korrekt ist, dass die Weltlage keine Schonfrist erlaubt. Angesichts des weiter tobenden Krieges in der Ukraine, eines vollkommen erratischen US-Präsidenten und eines zerfallenden Europas braucht es jemanden, der außenpolitisch einen klaren Plan hat
https://www.stern.de/politik/deutschland/friedrich-merz-und-sein-kabinett--gebt-dieser-regierung-100-tage--35674646.html
Was ist ein Dekret?
Ein Dekret ist ein rechtliches Instrument, das oft von Regierungen oder Staatsoberhäuptern genutzt wird. Es kann Gesetze, Vorschriften oder administrative Maßnahmen umfassen. Ein Dekret tritt meist sofort in Kraft und benötigt keine Zustimmung durch ein Parlament.
Beispiele für Dekrete
Ein bekanntes Beispiel für ein Dekret ist das Notstandsgesetz. Hierbei kann die Regierung in Krisenzeiten schnell handeln. Ein anderes Beispiel sind Exekutivdekrete in den USA, die der Präsident erlässt, um bestimmte politische Maßnahmen durchzusetzen.
Vorteile und Nachteile
Der Vorteil eines Dekrets liegt in seiner Schnelligkeit und Effizienz. Es ermöglicht rasches Handeln, besonders in Notfällen. Der Nachteil ist, dass es die demokratische Kontrolle umgehen kann. Dies kann zu Missbrauch führen, wenn die Macht zu sehr konzentriert wird.
Fazit
Ein Dekret ist ein mächtiges Werkzeug in der Politik. Es erlaubt schnelle Entscheidungen, birgt aber auch Risiken. Es ist wichtig, dass Dekrete verantwortungsvoll und im Interesse der Allgemeinheit genutzt werden.
was der RUMPEL von TRUMPEL nur zu seinem VORTEIL nutzt, missbraucht
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Thema: Die neue BUNDESREGIERUNG 2025 (Gelesen 221 mal)