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[Jock]

Jetzt geht es der wasserstoffblondierten von der Leyen an den
Kragen,feixen die Gegner der EU.

Vielleicht zu frueh gefreut.

Das Erkenntnis des Erstgerichts geht dahin,dass die Kommission
verpflichtet ist,amtliche Kommunikation,auch SMS zu dokumenti-
eren und,bei Nachfrage,zu veroeffentlichen.

Also sind auch SMS,im Gegensatz zu frueher,hochgestuft worden.

Darueber ist noch nicht endgueltig entschieden,weil wahrschein-
lich die Kommission dagegen berufen wird.

Befindet das Letztgericht,dass das Erkenntnis des Erstgerichts
Bestand hat,heisst es noch lange nicht,dass der Inhalt der SMS,
die Frau von der Leyen mit dem CEO von Pfizer ausgetauscht
hat,auch ans Tageslicht kommen werden.

Die Kommission behauptete immer schon,dass diese Nachrichten
geloescht worden sind und daher nicht mehr zur Veroeffentlich-
ung zur Verfuegung stehen.

Ja,und was nicht mehr existiert oder sich rekonstruieren laesst,
kann auch nicht bekannt gegeben werden.

Daran wird sich auch das Gericht die Zaehne ausbeissen.

Die Zeitung mit der neugierigen Nase,haette besser getan,irgend-
wie den CEO von Pfizer dazuzubringen,den Inhalt der SMS zu
veroeffentlichen.

Aber der haette sich auf das Betriebsgeheimnis berufen und auch
wegen der Kunden abgelehnt.Zumal ja grundsaechlich kein Ver-
fahren gegen die Beschaffung des Impfstoffs laeuft.

Jock

[Jock]

Ungarns angeblicher Austritt aus der EU

@Bruno99 ist tief gesunken.

Er postiert die Meldung,dass Ungarn die EU verlaesst,bzw.dass
Herr Orban dies will.

Herr Orban bzw.seine Regierung koennte diesen Schritt nicht so
ohneweiters setzen.

Fuer einen EU Austritt ist verfassungsrechtlich eine Volksabstimm-
ung notwendig.

Wie diese ausgeht ist sehr fraglich,denn die Ungarn profitieren
von der Freizuegigkeit der EU -Richtlinien enorm.

Was allerdings moeglich ist,ist der Austritt vom IstGH,dauert aber
1 Jahr bis er vollzogen ist.
Diesbezueglich haben die Ungarn ein Gutachten eingeholt,welche
finanziellen Konsequenzen ein solcher Schritt zur Folge hat.

Ungarn ist ein Nettoempfaenger aus den Foerdertoepfen der EU.

Ein Gutteil dieser Gelder wird an die Freunde des Herrn Orban
umgeleitet,die dann,beim Versiegen des Geldregens keine Freude
haetten und daher Herrn Orban kaltstellen wuerden,wuerde er
wirklich Ernst mit dem Austritt machen.

Nach dem Austritt wuerde Ungarn innerhalb kurzer Zeit pleite-
gehen,denn erst dann koennten die "Freunde" Putin,Trump und
Netanjahu einspringen und Wirtschaftsabkommen schliessen.

Die Grenzen zu den Nachbarnlaendern werden dann zu Barrieren,
die den Handel und Arbeitsfreizuegigkeit behindern und gleich-
zeitig verloeren die ungarischen EU -Parlamentsabgeordnete ihre
Mandate und damit eine grosse Buehne fuer rechte Anliegen.

Es ist angesichts der Folgen eines EU -Austritts,mehr als frag-
lich,ob Ungarn von Balaton und Zigeunermusik lebensfaehig ist.

Dies alles beruecksichtigt @Bruno99 in seinem Hass auf die EU
nicht,ist aber zu feige,allzulaut zu fordern,dass die Schweiz aus
dem Assoziierungsabkommen mit der EU aussteigt.

Jock

[Jock]

@Suksabai

Es gibt keinen schrittweisen Austritt aus der EU.

Hopp oder Tropp.

Um den Austritt aus der EU zu aktivieren,muss der Paragraph 50
bemueht werden.

Ungarn muesste in dem Fall,den Rat informieren und es dauert
dann 2 Jahre bis der Austritt vollzogen ist.

Der Internationale Strafgerichtshof ist keine ursaechliche EU-
Behoerde sondern supranational.

Du bist intelligent genug,den Unterschied zu erkennen.Warum
verdrehst du dann die Sachlage ?

Jock

[Jock]

Armstrong schlaegt Alarm !

Der "angesehene" Prognostiker Martin Armstrong,sagt das Ende
Europa voraus.

Russland erledigt erst die Ukraine,dann Europa.Die Laender wollen
sich dem wirtschaftlichen Kollapsen dadurch entziehen oder ab-
lenken,indem sie Krieg wollen. Bla bla  bla.

Wer ist Martin Armstrong ?

Ein Verbrecher,der 11 Jahre im Gefaengnis sass,weil er seine
Kunden bzw. Geschaeftspartner betrogen hatte.

Und so einen,laesst @Scaramanga zu Wort kommen ?

Das ist ganz schlimm.Schlimmer ist nur die Schar im Tip-Forum,
die den verkuendeten Unsinn,bedenkenlos glauben.

Schruebe Herr Armstrong,irgendwann zerfaellt die EU,irgendwann
sind die Probleme der EU zu gross,irgendwann zettelt Russland
einen Krieg gegen die NATO an,kann man ihn als Schwarzseher
einstufen,weil alle die aufgezaehlten Ereignisse eintreten koennen.

Aber ein genaues Datum zu nennen,ist sehr gewagt.

So unvorsichtig waren nicht einmal die bekannten Wahrsager,wie
Nostradamus oder Baba Vanga.Von Jeremia und Ezechiel gar nicht
zu reden.

Jock

[Jock]

Do schau her - die Kommission der EU spendet Milliarden fuer
NGO's,damit sie sich selbst ausbremst.

Ein gefundenes Fressen fuer alle EU-Ablehner.

Vor lauter blinder Eifer,uebersieht @Bruno99,dass sich der Zeit-
ungsbericht etwas widerspricht.

Da soll die Kommission Stimmung gegen die Freihandelszone
Mercorsur mit Hilfe von einer oder mehreren NGO's gemacht haben.

Bekannt ist,dass die Kommission seit Jahren eine Handelsver-
einbarung mit den suedamerikanischen Laendern,mit stufenweisen
Zollschrankenabbau,erreichen will.

Es ist mir nicht erklaerlich,warum zum Teufel,soll sie eine NGO
finanzieren,die das Abkommen ablehnt.

Eine andere NGO soll finanziert worden sein,um das Leben der
Kohlebergwerke und Kohlekraftwerke,in Deutschland zu verkraetzen.

Echt ? Hat sich in der Redaktion der WELT nicht herumgesprochen,
dass die Stilllegung des Kohlebergbaus in Deutschland und die
Abschaltung der Kohleverstromung,bereits beschlossen und auch
terminisiert ist ?

Warum,um Gotteswillen,soll die Kommission dann weiteres Geld auf-
wenden ?

Aber die Geheimvertraege,die Geheimvertraege !

Gibt es nicht,sagt die Kommission.Alle Vereinbarungen mit NGO's
sind weitgehend transparent,und wo nicht,fordert das der EU-
Rechnungshof nach.

Sommerlicher Sturm im Wasserglas und bald erscheint wieder
NESSY.

Jock

[Jock]

Der Vormittag ist noch nicht vorueber und schon werden Fehl-
informationen gestreut.

Euro und Bulgarien

Die Einstellung vermittelt,Frau v.d.Leyen hat Bulgarien den Be-
fehl gegeben,dass Bulgarien den Euro einfuehren muss.

Das ist natuerlich vollkommener Bloedsinn.

Die EU hat Bedingungen erstellt,wonach,wenn die erfuellt werden,
das Land den EURO einfuehren kann.

Die Entscheidung liegt bei den Bulgaren bzw. deren Regierung.

EURO bzw. EU -Mitgliedschaft Griechenlands.

Nicht die EU hat Griechenland zum Beitritt gezwungen und den
EURO eingefuehrt.

Eher war es umgekehrt.

Es waren die Griechen,die mit getuerkten Wirtschaftsdaten,sich in
die EU hineingeschmuggelt haben und die dann bei der Finanz-
krise ans Tageslicht kamen.

Jock